Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll

Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll Gemäß §1 DesignG: „ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Diese ergibt sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung.“ Im weiteren besagt §2, „ein…

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Der Run auf einen Impfstoff

Der Run auf einen Impfstoff Kein Tag vergeht, an dem nicht über den (Nicht-)Fortschritt zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus (Covid-19) berichtet wird. „Neue Studie stärkt Hoffnung auf Corona-Impfstoff“ so das Handelsblatt am 15.07.2020 oder etwa „Kampf um Impfstoff – USA, Kanada und Großbritannien werfen Russland Hackerangriffe vor“ so zu lesen am 16.07.2020 auf spiegel.de…

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Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte

Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte Das Thema des Markenrechtes haben wir bereits im letzten Blogartikel näher betrachtet (hier geht es zum Artikel: LINK), doch bei diesem Fall ist es eine spezielle Art des Markenrechts, vielmehr geht es um eine dreidimensionale Formmarke. Wir möchten hierauf nochmals genauer eingehen, denn bei Patent- bzw.…

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Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht?

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht? Ausschließlich aus Buchstaben und Ziffern besteht eine sogenannte Wortmarke. Beispiele für eingetragene Wortmarken sind u.a. ADIDAS oder PHILIPS. Eine eingetragene Wortmarke schützt dabei die Nutzung identischer bzw. ähnlicher Worte (auch Variationen in Groß-, Kleinschreibung oder Schrifttyp), Buchstaben oder Ziffern durch Dritte. Werden neben den reinen Buchstaben…

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Aktualisierungen zu Patentfristen in Zeiten der Covid-19 Pandemie

Die aktuelle Situation beschäftigt und betrifft uns alle. Auch im Umgang mit den Patentämtern ergeben sich kurzfristig Anpassungen, wie z.B. Aktualisierungen zu Patentfristen, die wir Ihnen auf diesem Wege gern mitteilen möchten. Zur Zeit ist es wichtiger denn je, informiert zu sein, um keine wichtigen Verfahrenshandlungen zu versäumen. Aktuell hat das Europäischen Patentamts (EPA) aufgrund…

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Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/einen Auszubildende/-n zum/zur Patentanwaltsfachangestellten

Schon gehört? Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/einen Auszubildende/-n zum/zur Patentanwaltsfachangestellten zum Ausbildungsjahr 2020/2021. Unterstützen Sie dabei als rechte Hand des Patentanwalts die Arbeit von Erfindern und Innovatoren. Ihre Aufgaben: Überwachung von Fristen Verwalten von Akten Büro- und Arbeitsorganisation Telefonkorrespondenzen Terminvereinbarungen und – koordination Buchung von Reisen Ihre Kenntnisse:   Zuverlässigkeit Teamfähigkeit Organisatorische Fähigkeiten Kommunikationsfähigkeit…

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Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…

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Nutzung von Patentrechten

Nutzung von Patentrechten Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa). Aber was genau bringen diese…

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Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt?

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt? Zukünftige Technologien, Austausch mit kreativen und innovativen Personen aber auch die Beachtung von technischen und juristischen Details gehören zum täglichen Business von einem Patentanwalt. Im Vergleich zu einem Anwalt ist hier viel mehr ein technisches Verständnis entscheidend. Warum? Geht es in unserem Beruf des gewerblichen Patentschutzes doch zumeist…

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Große Beschwerdekammer entscheidet zum Beschwerdekammer-Standort Haar

Am 16. Juli 2019 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) zur Rechtmäßigkeit der in Vergangenheit kontrovers diskutierten Verlegung der Beschwerdekammern des EPA nach Haar bei München entschieden. In ihrer Entscheidung G 2/19 hat die große Beschwerdekammer festgestellt, dass der Standort Haar nicht gegen das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) verstößt. In der gleichen Entscheidung hat…

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