Die Neuheit von Reinheitserfindungen

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) befürworten die Ablehnung spezieller Kriterien für die Neuheit von Reinheitserfindungen. Aber die Richtlinien bleiben unangemessen strikt (T 0043/18). Die Entscheidung in T 0043/18 stimmt insbesondere mit der Entscheidung T 1085/13 aus dem Jahr 2018 überein. Dementsprechend kann die Neuheit nur durch eine klare und eindeutige Offenbarung im Stand der…

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Internationale Markenbildungen: Wie Sie Ihre Marke auch außerhalb der Europäischen Union schützen

In viele Unternehmen kommt immer wieder die Frage auf, ob es eine Möglichkeit gibt, eigene Produkte und Marken international zu schützen. Die Antwort lautet: Ja. Durch die Sicherung internationaler Markenregistrierungen können Unternehmen ihre Marken weltweit schützen. Internationale Markenbildungen: Kann eine europäische Marke international schützen? Eine Marke ist der Eckpfeiler der Markenidentität eines jeden Unternehmens und…

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Wichtige Hinweise für Anmelder von Europäischen Patentanmeldungen

Bevor einer Patentanmeldung durch dem Europäischen Patentamt (EPA) zugestimmt wird, bedarf es unter anderem einer finalen positiven Beurteilung seitens der Prüfungsabteilung des EPA. Bei erforderlichen Anpassungen bedarf es dabei einiger wichtiger und zusätzlicher Aktivitäten seitens des Anmelders. Ein Prozess von Europäischen Patentanmeldungen, der oftmals Zeit, Geld und Nerven kosten kann. Aktuelle Änderungen der zuständigen Beschwerdekammer…

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Neuer Büro-Standort der Jostarndt Patentanwalts-AG in Berlin

Ab jetzt finden Sie die Jostarndt Patentanwalts-AG auch in einer Zweigstelle und neuem Büro-Standort in Berlin. Der Patentanwalt Prof. Dr. Ing. Dr. jur. Wolfgang Wablat wird uns vor Ort unterstützen. Er wird insbesondere in seinem Fachgebiet Chemie/Pharmazie und Markenrecht tätig sein und so das Spektrum der Kompetenzen der AG optimal erweitern. Selbstverständlich gilt auch für…

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Auszeichnung für die Jostarndt Patentanwalts-AG

Werbung einmal in eigener Sache. Denn aktuell befragte das Handelsblatt Research Institute mehr als 1.500 Juristen in 200 Sozietäten. Die ausgewählten Anwälte wurden gebeten, daraus die renommiertesten Kollegen zu benennen (Quelle: WirtschaftsWoche). Und die Jostarndt-Patentanwalts-AG ist eine der auserwählten Top-Kanzleien bzw. Top-Patentrechtsanwälte. Wir sind stolz zu den Top-Patentanwälten und Top-Kanzleien in Deutschland zu zählen. Ist…

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Patentstreit – Daimler und Nokia einigen sich

Am 1. Juni 2021 gaben die Unternehmen Daimler und Nokia bekannt, dass sie ein Patent-Lizenzabkommen unterzeichnet haben und damit den jahrelangen Patentstreit beilegen. Daimler und Nokia einigen sich, im Rahmen der Vereinbarung lizenziert Nokia die Mobilfunktechnologie an den Auto – Hersteller Daimler und erhält im Gegenzug eine Zahlung in unbekannter Höhe. Der Grund: Daimler und…

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Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll

Designschutzrecht – Wenn ein dekoratives Muster ausschließlich sein soll Gemäß §1 DesignG: „ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Diese ergibt sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung.“ Im weiteren besagt §2, „ein…

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Der Run auf einen Impfstoff

Der Run auf einen Impfstoff Kein Tag vergeht, an dem nicht über den (Nicht-)Fortschritt zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus (Covid-19) berichtet wird. „Neue Studie stärkt Hoffnung auf Corona-Impfstoff“ so das Handelsblatt am 15.07.2020 oder etwa „Kampf um Impfstoff – USA, Kanada und Großbritannien werfen Russland Hackerangriffe vor“ so zu lesen am 16.07.2020 auf spiegel.de…

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Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte

Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte Das Thema des Markenrechtes haben wir bereits im letzten Blogartikel näher betrachtet (hier geht es zum Artikel: LINK), doch bei diesem Fall ist es eine spezielle Art des Markenrechts, vielmehr geht es um eine dreidimensionale Formmarke. Wir möchten hierauf nochmals genauer eingehen, denn bei Patent- bzw.…

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