Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte

Dreidimensionales Markenrecht: Das Quadrat – was Jeder haben möchte Das Thema des Markenrechtes haben wir bereits im letzten Blogartikel näher betrachtet (hier geht es zum Artikel: LINK), doch bei diesem Fall ist es eine spezielle Art des Markenrechts, vielmehr geht es um eine dreidimensionale Formmarke. Wir möchten hierauf nochmals genauer eingehen, denn bei Patent- bzw.…

Sichern von Wortmarken wie Malle

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht?

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht? Ausschließlich aus Buchstaben und Ziffern besteht eine sogenannte Wortmarke. Beispiele für eingetragene Wortmarken sind u.a. ADIDAS oder PHILIPS. Eine eingetragene Wortmarke schützt dabei die Nutzung identischer bzw. ähnlicher Worte (auch Variationen in Groß-, Kleinschreibung oder Schrifttyp), Buchstaben oder Ziffern durch Dritte. Werden neben den reinen Buchstaben…

Designrecht

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…

Patentrechte und Patentanmeldungen durch Unternehmen

Nutzung von Patentrechten

Nutzung von Patentrechten Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa). Aber was genau bringen diese…

Ermöglichen Schutzrechte absolute Verbietungsrechte?

Bei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…