Die Neuheit von Reinheitserfindungen

Allgemein

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) befürworten die Ablehnung spezieller Kriterien für die Neuheit von Reinheitserfindungen. Aber die Richtlinien bleiben unangemessen strikt (T 0043/18). Die Entscheidung in T 0043/18 stimmt insbesondere mit der Entscheidung T 1085/13 aus dem Jahr 2018 überein. Dementsprechend kann die Neuheit nur durch eine klare und eindeutige Offenbarung im Stand der…

Internationale Markenbildungen: Wie Sie Ihre Marke auch außerhalb der Europäischen Union schützen

Innovationsschutz, Markenrecht, Patentanmeldung

In viele Unternehmen kommt immer wieder die Frage auf, ob es eine Möglichkeit gibt, eigene Produkte und Marken international zu schützen. Die Antwort lautet: Ja. Durch die Sicherung internationaler Markenregistrierungen können Unternehmen ihre Marken weltweit schützen. Internationale Markenbildungen: Kann eine europäische Marke international schützen? Eine Marke ist der Eckpfeiler der Markenidentität eines jeden Unternehmens und…