Aktualisierungen zu Patentfristen in Zeiten der Covid-19 Pandemie

Die aktuelle Situation beschäftigt und betrifft uns alle. Auch im Umgang mit den Patentämtern ergeben sich kurzfristig Anpassungen, wie z.B. Aktualisierungen zu Patentfristen, die wir Ihnen auf diesem Wege gern mitteilen möchten. Zur Zeit ist es wichtiger denn je, informiert zu sein, um keine wichtigen Verfahrenshandlungen zu versäumen. Aktuell hat das Europäischen Patentamts (EPA) aufgrund…

Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/einen Auszubildende/-n zum/zur Patentanwaltsfachangestellten

Schon gehört? Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir eine/einen Auszubildende/-n zum/zur Patentanwaltsfachangestellten zum Ausbildungsjahr 2020/2021. Unterstützen Sie dabei als rechte Hand des Patentanwalts die Arbeit von Erfindern und Innovatoren. Ihre Aufgaben: Überwachung von Fristen Verwalten von Akten Büro- und Arbeitsorganisation Telefonkorrespondenzen Terminvereinbarungen und – koordination Buchung von Reisen Ihre Kenntnisse:   Zuverlässigkeit Teamfähigkeit Organisatorische Fähigkeiten Kommunikationsfähigkeit…

Designrecht

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…

Patentrechte und Patentanmeldungen durch Unternehmen

Nutzung von Patentrechten

Nutzung von Patentrechten Jährlich werden durch Unternehmen Millionen Patente angemeldet. Gemäß eines gemeinsamen Berichtes des Europäischen Patentamts und des EU-Amts für geistiges Eigentum ist Deutschland aktuell europaweit bei der Nutzung von Patentrechten führend. Die meisten Patente werden aktuell von Unternehmen wie BASF, Bosch, Siemens, Continental oder Bayer angemeldet (Quelle: dpa). Aber was genau bringen diese…

Der Weg zum Patentanwalt

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt?

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt? Zukünftige Technologien, Austausch mit kreativen und innovativen Personen aber auch die Beachtung von technischen und juristischen Details gehören zum täglichen Business von einem Patentanwalt. Im Vergleich zu einem Anwalt ist hier viel mehr ein technisches Verständnis entscheidend. Warum? Geht es in unserem Beruf des gewerblichen Patentschutzes doch zumeist…

Große Beschwerdekammer entscheidet zum Beschwerdekammer-Standort Haar

Am 16. Juli 2019 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) zur Rechtmäßigkeit der in Vergangenheit kontrovers diskutierten Verlegung der Beschwerdekammern des EPA nach Haar bei München entschieden. In ihrer Entscheidung G 2/19 hat die große Beschwerdekammer festgestellt, dass der Standort Haar nicht gegen das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) verstößt. In der gleichen Entscheidung hat…

Markenstreit: Adidas verliert Rechtsstreit

„Der Sportartikel-Hersteller adidas scheiterte mit dem Versuch, die drei parallelen Streifen „in beliebiger Richtung“, also in allen möglichen Ausgestaltungen und Varianten, europaweit zu schützen.“ So lauten aktuelle Meldungen in den Medien, hier zitiert aus dem manager magazin (Quelle: LINK) Dieses aktuelle Beispiel der Verteidigung der Drei-Streifen-Marke von adidas bietet optimale Betrachtungsansätze zum Markenrecht und eiii:…