Aktualisierungen zu Patentfristen in Zeiten der Covid-19 Pandemie

Die aktuelle Situation beschäftigt und betrifft uns alle. Auch im Umgang mit den Patentämtern ergeben sich kurzfristig Anpassungen, wie z.B. Aktualisierungen zu Patentfristen, die wir Ihnen auf diesem Wege gern mitteilen möchten. Zur Zeit ist es wichtiger denn je, informiert zu sein, um keine wichtigen Verfahrenshandlungen zu versäumen. Aktuell hat das Europäischen Patentamts (EPA) aufgrund…

Der Weg zum Patentanwalt

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt?

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt? Zukünftige Technologien, Austausch mit kreativen und innovativen Personen, aber auch die Beachtung von technischen und juristischen Details gehören zum täglichen Business von einem Patentanwalt. Im Vergleich zu einem Anwalt ist hier viel mehr ein technisches Verständnis entscheidend. Warum? Geht es in unserem Beruf des gewerblichen Rechtsschutzes doch zumeist…

Große Beschwerdekammer entscheidet zum Beschwerdekammer-Standort Haar

Am 16. Juli 2019 hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) zur Rechtmäßigkeit der in Vergangenheit kontrovers diskutierten Verlegung der Beschwerdekammern des EPA nach Haar bei München entschieden. In ihrer Entscheidung G 2/19 hat die große Beschwerdekammer festgestellt, dass der Standort Haar nicht gegen das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) verstößt. In der gleichen Entscheidung hat…

Markenrecht und Marketing

Markenrecht und Marketing

„Wir machen den Weg frei“ ist mehr als ein Werbespruch, sondern gleichzeitig eine eingetragene Marke (Europäische Gemeinschaftsmarke 009939166 des Bundesverbandes der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken E.V.). Was umfasst eine eingetragene Marke? Worte, Abbildungen, Klangmarken, Hologramme oder auch Gütesiegel können gemäß der DPMA als Marke gesichert werden. Grundsätzlich dient eine Marke der Kennzeichnung von Waren und/oder…