Markenrecht und Marketing

Markenrecht und Marketing

„Wir machen den Weg frei“ ist mehr als ein Werbespruch, sondern gleichzeitig eine eingetragene Marke (Europäische Gemeinschaftsmarke 009939166 des Bundesverbandes der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken E.V.). Was umfasst eine eingetragene Marke? Worte, Abbildungen, Klangmarken, Hologramme oder auch Gütesiegel können gemäß der DPMA als Marke gesichert werden. Grundsätzlich dient eine Marke der Kennzeichnung von Waren und/oder…

Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes außerhalb von München?

„Dürfen die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes außerhalb von München liegen? Zu dieser Frage läuft nun ein Verfahren – und so lange sind die Kammern praktisch lahmgelegt.“ Ein interessanter Artikel zur Unabhängigkeit von Bescherdekammern des europäischen Patentamtes. Im konkreten Fall hatten wir, die Jostarndt Patentanwalts AG, eine Beschwerde eingereicht, für weitere Details folgen Sie bitte folgendem…