Markenrecht und Marketing

Markenrecht und Marketing

Corporate, EIII

„Wir machen den Weg frei“ ist mehr als ein Werbespruch, sondern gleichzeitig eine eingetragene Marke (Europäische Gemeinschaftsmarke 009939166 des Bundesverbandes der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken E.V.). Was umfasst eine eingetragene Marke? Worte, Abbildungen, Klangmarken, Hologramme oder auch Gütesiegel können gemäß der DPMA als Marke gesichert werden. Grundsätzlich dient eine Marke der Kennzeichnung von Waren und/oder…

Ermöglichen Schutzrechte absolute Verbietungsrechte?

Allgemein, Patentanmeldung

Bei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…