Ermöglichen Schutzrechte absolute Verbietungsrechte?

Bei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…

Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes außerhalb von München?

„Dürfen die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes außerhalb von München liegen? Zu dieser Frage läuft nun ein Verfahren – und so lange sind die Kammern praktisch lahmgelegt.“ Ein interessanter Artikel zur Unabhängigkeit von Bescherdekammern des europäischen Patentamtes. Im konkreten Fall hatten wir, die Jostarndt Patentanwalts AG, eine Beschwerde eingereicht, für weitere Details folgen Sie bitte folgendem…

Filing patents in Japan

In the future not only filing patents in Japan but also enforcing them becomes more attractive. Overseas rulings can also affect Japan even when it is not directly involved in them. And: Japan considers allowing patent litigation in English. We can recommend the following article to this topic: https://asia.nikkei.com/Economy/Japan-considers-allowing-patent-litigation-in-English