Sichern von Wortmarken wie Malle

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht?

Sichern von Wortmarken wie Malle – erlaubt oder nicht? Ausschließlich aus Buchstaben und Ziffern besteht eine sogenannte Wortmarke. Beispiele für eingetragene Wortmarken sind u.a. ADIDAS oder PHILIPS. Eine eingetragene Wortmarke schützt dabei die Nutzung identischer bzw. ähnlicher Worte (auch Variationen in Groß-, Kleinschreibung oder Schrifttyp), Buchstaben oder Ziffern durch Dritte. Werden neben den reinen Buchstaben…

Designrecht

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung

Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen sowie die Nichtigkeit einer Designanmeldung Anmeldung eines Designs und Voraussetzungen: Sofern ein Design einzigartig und neu ist, sollte es geschützt werden. Denn nur so kann eine Geschäftsidee bzw. Erfindung bestmöglich vor einer Nachahmung und der Konkurrenz geschützt werden. Und erst dann gehört das Recht zur Herstellung und Veräußerung des Produktdesigns…

Der Weg zum Patentanwalt

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt?

Patentanwalt werden – Wie werde ich Patentanwalt? Zukünftige Technologien, Austausch mit kreativen und innovativen Personen aber auch die Beachtung von technischen und juristischen Details gehören zum täglichen Business von einem Patentanwalt. Im Vergleich zu einem Anwalt ist hier viel mehr ein technisches Verständnis entscheidend. Warum? Geht es in unserem Beruf des gewerblichen Patentschutzes doch zumeist…

Ermöglichen Schutzrechte absolute Verbietungsrechte?

Bei der Beratung von Mandanten stellen sich oftmals die gleichen ersten Fragen: Wie ist mit Schutzrechten von Dritten umzugehen? Sind diese Schutzrechte angreifbar? Welche Potentiale bieten sich hier? Liegen alle formalen Voraussetzungen vor? Und tatsächlich ergeben sich hieraus nicht selten Potentiale zur Anfechtung, wie aktuell bei den Rechtsstreitigkeiten zum Designrecht des Porsche 911 zu erkennen.…