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Jostarndt Patentanwalts-AG
German and European Patent and Trademark Attorneys

Abwehr der Ansprüche von Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften

Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften -umgangssprachlich auch "Patenttrolle" genannt- sind nichtproduzierende Gesellschaften (NPEs), die Schutzrechte ausschließlich zu dem Zweck besitzen, diese gegen andere einzusetzen, um überzogene Lizenzeinnahmen zu erzielen. Sie sind häufig Zusammenschlüsse von Finanzinvestoren, Rechts- und Patentanwälten, die oft über eine hohe Erfahrung bei der Durchsetzung von Schutzrechten verfügen. Die Finanzmittel der Finanzinvestoren werden dabei dazu genutzt, umfangreiche Patentportfolios aufzubauen bzw. zu erwerben. Hierzu bedienen sich diese Gesellschaften umfangreicher Experten- und Recherchenteams, meistens mit Berufserfahrung in ihrer Zielbranche. Die Patente werden dabei so erworben, dass sie auf die bereits im Vorfeld als Beklagte ausgesuchten produzierenden Unternehmen maßgeschneidert sind.

Charakteristisch ist die hohe technische und juristische Kompetenz der Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften, die durch eine Vielzahl von Verfahren gestärkt ist. Die Grundfinanzierung durch die Finanzinvestoren und die vielfach verbreitete Neigung, auch unbegründete Ansprüche zu befriedigen, weil die Abwehr als zu aufwendig und risikoreich erscheint,  stärken die Finanzmittel der Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften.
Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften führen detaillierte Kosten/Nutzen-Analysen durch, in denen sie ihre Chancen auf teils überzogene Lizenzeinnahmen gegen ihre Risiken, insbesondere finanzielle Verluste und Vernichtung der Schutzrechte, abwägen. Schätzungen über den volkswirtschaftlichen Schaden durch Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften variieren zwischen jährlich 30 Mrd. EUR und 100 Mrd. EUR.

Unsere Kanzlei verfügt über mehr als 15 Jahre Erfahrung bei der Abwehr von Ansprüchen von Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften. Durch die Abwehr solcher Forderungen konnten wir bisher Zahlungen unserer Mandanten an diese Unternehmen erfolgreich vermeiden. Ein wesentlicher Bestandteil unseres Erfolgs ist eine systematische Analyse der Schutzrechtsdurchsetzungs-Gesellschaften und ihres Vorgehens sowie eine umfassende Beratung unserer Mandanten.

Unsere bewährte Vorgehensweise in diesem Strategie-Bereich:

  1.  Analyse von Produkten und Märkten mit Identifikation potentiell relevanter Patentanmeldungen
     und Patente
  2.  Vorstellung und Festlegung von Vorsorgemaßnahmen
  3.  Einreichung von Einwendungen Dritter gegen identifizierte Patentanmeldungen
  4.  Austausch über Vernichtungsmöglichkeiten von Patenten
  5.  Einsprüche gegen Patenterteilungen
  6.  Verhalten im Klagefall
  7.  Einsatz von flankierenden Maßnahmen

Unsere zuständigen Patentanwälte analysieren zusammen mit Ihnen die Situation Ihres Gegners sowie Ihre eigenen Bedürfnisse und Notwendigkeiten. Ergebnis wird eine individuelle Strategie zur Abwehr der Ansprüche sein, die wir in enger Absprache mit Ihnen umsetzen werden.

Schreiben Sie uns eine E-Mail oder rufen Sie uns an (Fon +49 (0)24140071-0).